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Team Unabhängiger. Für eine sozial gerechte Universität.

 
 

Unsere Möglichkeiten bzw. Demokratiedefizite durch das UG 2002


Die wichtigsten Entscheidungsbefugnisse des Senats sind


  • die Wahl von Rektor/in und Vizerektor/innen
  • die Wahl von drei Universitätsrät/inn/en
  • der Beschluss von Curricula


In den meisten anderen Fällen (Organisationsplan, Entwicklungsplan, Zuweisung von Bediensteten zu Organisationseinheiten, Satzung) darf der Senat nur

  • eine Stellungnahme abgeben

oder

  • Dinge beschließen, die das Rektorat ihm vorlegt.

Der Senat muss also vom Rektorat und Universitätsrat lediglich angehört werden!


Zum Budget hingegen wird der Senat nicht einmal gefragt: Dieses wird alleine vom Universitätsrat genehmigt!


Die formalen Rechte des Senats sind daher beschränkt.


Dennoch hat der Senat in der Praxis als Repräsentativorgan der Universität erhebliches Gewicht: kein Rektorat wird auf Dauer gegen die Mehrheit des Senats regieren können!


Entscheidend ist daher, wie selbstbewusst der Senat auftritt.



Direkte Demokratie

ist nicht so einfach umzusetzen:

Das UG kennt keine direkte Demokratie, geschweige denn, dass diese gefördert würde. Bei vielen - oft kurzfristig einlangenden - Tagesordnungspunkten im Senat ist eine Befragung aller Kolleg/inn/en zeitlich und technisch nicht möglich.

Viele von uns sind in ihrem Job (und/oder durch sonstige Verpflichtungen) so gefordert, dass sie schlicht keine Zeit übrig haben, sich um "Unipolitik" zu kümmern.

Viele haben aber auch mit dem Gefühl resigniert, dass es ohnehin keinen Unterschied macht, ob wir uns äußern oder nicht.


Dies ist zwar verständlich, aber auch kontraproduktiv, weil wir damit die - wenn auch beschränkten - Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, nicht nützen. Der "Teufelskreis", der letztendlich zu Ohnmachts- und Resignationsgefühlen führt, wird so nicht durchbrochen.


Mit nur einem Sitz im Senat werden wir diese Ohnmachts- und Resignationsgefühle nicht restlos beseitigen können, schon gar nicht von einem Tag auf den anderen.



Was wir aber sehr wohl tun können, ist aufzuzeigen, wie es unseres Erachtens funktionieren müsste. Wir werden im Rahmen unserer, wenn auch geringen Möglichkeiten Mitsprache leben.